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Was ist der Stadtgulden Lahr?

Der Stadtgulden Lahr ist ein Bürgerbudget, mit dem gute Ideen aus der Bürgerschaft schnell und unkompliziert umgesetzt werden sollen. Dafür sind ab 2019 – zunächst befristet auf drei Jahre – jährlich 100 000 Euro im städtischen Haushalt vorgesehen. Da der Stadtgulden 2020 und 2022 wegen der Corona-Pandemie pausieren musste, gibt es nach dem Auftakt 2019 und dem zweiten Durchgang 2021 im Jahr 2023 den dritten Durchgang. Konkret geht es beispielsweise um die Verbesserung des Zusammenlebens in der Stadt oder um die Verschönerung des Wohnumfelds. Alle Lahrerinnen und Lahrer mit 14 und mehr Jahren können Projektvorschläge einbringen und am Tag der Entscheidung darüber abstimmen.

Vier Phasen

Der Ablauf ist einfach und transparent:

1. Vorschlagsphase

Alle Lahrerinnen und Lahrer mit 14 oder mehr Jahren können Projektvorschläge einbringen. Damit Ihr Vorschlag möglichst gute Chancen hat, berücksichtigen Sie bitte die Kriterien der Machbarkeitsprüfung.
Projektvorschläge können aktuell bis zum 30. Juni 2023 eingebracht werden.

2. Machbarkeitsprüfung

Die Verwaltung prüft, ob die eingebrachten Vorschläge umsetzbar sind. Die folgenden Kriterien werden dabei abgefragt:

  • Wohnt die ideengebende Person in Lahr und ist 14 Jahre oder älter?
  • Liegt der Vorschlag im Wirkungskreis der Stadt Lahr?
  • Verfolgt der Vorschlag einen gemeinnützigen Zweck?
  • Sind die Kosten plausibel und nicht höher als 10 000 Euro?
  • Ist der Vorschlag rechtlich umsetzbar?

Alle Vorschläge, welche die Kriterien der Machbarkeitsprüfung erfüllen, gehen in die Abstimmung am Tag der Entscheidung.
Die Machbarkeitsprüfung läuft bis zum bis 31. August 2023. Über das Ergebnis wird laufend auf der Website informiert.

3. Abstimmung / "Tag der Entscheidung"

Alle Lahrerinnen und Lahrer mit 14 oder mehr Jahren können am Tag der Entscheidung abstimmen, welche der eingebrachten und für machbar befundenen Projekte den Zuschlag bekommen. Alle Abstimmenden erhalten fünf Stadtgulden, die sie frei auf die zur Auswahl stehenden Projekte verteilen können. Die Projekte mit den meisten Stimmen gewinnen, bis das Budget ausgeschöpft ist. Da kein Projekt mehr als 10 000 Euro kosten darf, werden mindestens 10 Projekte umgesetzt. Restbeträge erhöhen das Budget des Folgejahres.
Auch wenn ein Vorschlag am Tag der Entscheidung keinen Zuschlag erhält, kann er in den Folgejahren eingebracht werden – oder von Verwaltung oder Gemeinderat aufgegriffen werden. So oder so genießt er zumindest die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
Der nächste "Tag der Entscheidung" findet am 14.10.2023 statt.

4. Umsetzung

Die Projekte, die am Tag der Entscheidung gewinnen, sollen so bald wie möglich umgesetzt werden. Ziel ist es, diese möglichst innerhalb eines Jahres zu realisieren.
Kostenunterschreitungen oder Kostenüberschreitungen werden mit dem Budget des Folgejahres verrechnet.

Weitere Information & Evaluation

Rechtsverbindliche Basis für diese Information ist die Satzung zum Stadtgulden (abrufbar unter https://www.lahr.de/oeffentliche-bekanntmachungen.83603.htm).
Da mit dem Stadtgulden in Lahr zum ersten Mal ein Bürgerbudget durchgeführt wird, wird der Ablauf laufend evaluiert. Änderungsvorschläge nimmt die Koordinationsstelle entgegen und werden ggf. durch die Verwaltung dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt.

Koordinationsstelle Stadtgulden – Kontakt

Für Fragen stehen Ihnen Josie Giedemann und Andreas May gerne zur Verfügung:
E-Mail: stadtgulden@lahr.de, Telefon: 07821 / 910 5020,
Rathausplatz 7, 77933 Lahr.

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